Liebe Europa-Interessierte, ACTA und Ungarn – wohl die am meisten verwendeten Worte dieser Woche. Darüber hinaus kamen folgende Themen zur Sprache: Aktuelles aus Straßburg (Ungarn, Funkfrequenzen, Rechteverwertung) Aktuelles aus EuGH (Kein Filterzwang für soziale Netze) Aktuelles aus den Ausschüssen (Weißbuch Renten, Ungarn, Neuansiedlung, ACTA) Aktuelles aus dem Wahlkreis (verschiedene Veranstaltungen) Termine – Rückschau Termine – read more »
In letzter Zeit erreichen mich viele e-mails besorgter Bürger zum Thema ACTA. Die Texte ähneln sich weitgehend. Bemängelt wird die fehlende Transparenz in den Verhandlungen des Abkommens. Befürchtet wird eine Totalüberwachung des Internets, die Offenlegung perönlicher Daten, bis hin zur Abschaltung der Internetverbindung. Ich möchte daher die Möglichkeit nutzen, Ihnen hier zusätzliche Informationen zu ACTA und zum Stand der Verhandlungen zu geben, so dass Sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Brüssel, 13. Februar 2012 – Am kommenden Donnerstag will die Kommission ihr Weißbuch zu Renten vorstellen. Hierzu die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Beschäftigungsausschusses, Nadja Hirsch: “Ich begrüße, dass die Kommission das heikle Thema Renten und Pension endlich angeht, auch wenn von vielen Seiten mit Widerstand zu rechnen ist. Die Mitgliedsstaaten dürfen nicht länger die Augen vor der read more »
