Liebe Europa-Interessierte, ACTA und Ungarn – wohl die am meisten verwendeten Worte dieser Woche. Darüber hinaus kamen folgende Themen zur Sprache: Aktuelles aus Straßburg (Ungarn, Funkfrequenzen, Rechteverwertung) Aktuelles aus EuGH (Kein Filterzwang für soziale Netze) Aktuelles aus den Ausschüssen (Weißbuch Renten, Ungarn, Neuansiedlung, ACTA) Aktuelles aus dem Wahlkreis (verschiedene Veranstaltungen) Termine – Rückschau Termine – read more »
In letzter Zeit erreichen mich viele e-mails besorgter Bürger zum Thema ACTA. Die Texte ähneln sich weitgehend. Bemängelt wird die fehlende Transparenz in den Verhandlungen des Abkommens. Befürchtet wird eine Totalüberwachung des Internets, die Offenlegung perönlicher Daten, bis hin zur Abschaltung der Internetverbindung. Ich möchte daher die Möglichkeit nutzen, Ihnen hier zusätzliche Informationen zu ACTA und zum Stand der Verhandlungen zu geben, so dass Sie sich selbst eine Meinung bilden können.
Brüssel, 23. Januar 2012 – Die FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch begrüßt den Ausgang des Referendums in Kroatien: “Die kroatische Bevölkerung hat gestern gezeigt, dass sie Teil der Europäischen Union sein will. In einem außergewöhnlichen Kraftakt, der mit teils schmerzlichen Reformen verbunden war, hat Kroatien sich die Aufnahme in die europäische Gemeinschaft mehr als verdient. Kein anderes read more »
