Das Europaparlament ist das einzige direkt gewählte Organ der insgesamt fünf Institutionen der Europäischen Union (Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Rat der Europäischen Union, der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft, Europäischer Rechnungshof).

Das Parlament hat insgesamt drei Sitze: Brüssel (für die Ausschuss- und Fraktionssitzungen), Straßburg (monatliche Plenartagungen) und Luxemburg (die Verwaltungsstelle).

Das Europarlament vertritt die Interessen aller Bürger innerhalb der Europäischen Union (EU) gegenüber den anderen Organen. Dem derzeitigen Europaparlament gehören 736 Abgeordnete aus 27 Mitgliedstaaten an. Die Abgeordneten werden auf fünf Jahre von den Bürgern ihres Heimatlandes gewählt. Sie verteilen sich auf sieben Fraktionen, welche – wie auch im deutschen Bundestag – die Sitzordnung der Abgeordneten bestimmen. Das Meinungsspektrum reicht von starken Befürwortern des Föderalismus innerhalb der EU bis zu offenen Gegnern der EU. Deutschland stellt mit 99 Abgeordneten die größte Anzahl, Malta mit fünf die kleinste.

Die Sitzverteilung finden Sie hier

Aufgaben des Europäischen Parlaments

• Gesetzgebende Gewalt, die sich das Parlament in den meisten Politikbereichen mit dem Rat der EU teilt. Die Europäische Kommission macht lediglich Vorschläge für Rechtsvorschriften. Im Gegensatz zum Deutschen Bundestag verfügt das Europarlament derzeit noch nicht über dieses Initiativrecht, kann also keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen.
• Demokratische Kontrolle über alle EU-Organe (z.B. durch die Zustimmung/Ablehnung der Kommissionsmitglieder).
• Haushaltsbehörde, als welche das Parlament Einfluss auf die Ausgaben der EU ausüben kann.

Hilfe mit der Transparenz

Auf der Webseite des Europäischen Parlaments findet man jegliche Dokumente zur Funktionsweise des EPs, seinen Mitgliedern, den Ausschüssen, dem Gesetzgebungsprozess, den Verfahren, Abstimmungen etc. Da diese Seiten einen immensen Umfang hat, hier einige Tipps für die Recherche.

• Ihr Mitglied: Alle Mitglieder, alphabetisch, nach Fraktionszugehörigkeit oder Herkunft geordnet.
• Aktivitäten der Mitglieder: Ganz unten auf der Profilseite Ihres Abgeordneten sehen Sie, an welchen Anfragen, Entschließungsanträge oder Stellungnahmen Ihr MdEP arbeitet und welche Reden im Plenum gehalten wurden. Ob sich Ihr Abgeordneter gerade in Brüssel, Straßburg oder im Wahlkreis befindet, können Sie diesem Kalender entnehmen. Auch welche sonstigen beruflichen Tätigkeiten Ihr Abgeordneter ausübt, können Sie unten auf der Seite einsehen.
• Séance en direct: Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live mit oder werfen Sie einen Blick auf die nächste Tagesordnung. Beachten Sie, dass Sie auch viele Ausschuss-Sitzungen live mitverfolgen können. Den Link dazu finden Sie auf der jeweiligen Ausschuss-Seite (z.B. EMPL, LIBE, CULT)
• Ausschüsse: Diese Liste beinhaltet alle Ausschüsse im EP. Auf jeder Ausschuss-Seite finden Sie links unter “Entwürfe der Tagesordnungen” die Tagesordnung für die kommende Sitzung (hier für EMPL, CULT, LIBE).
• Dossiers: Wenn Sie ein bestimmtes Thema interessiert, können Sie dieses auf der Startseite links anklicken. Für Fortgeschrittene, die Informationen zu einem bestimmten Dossier in einem Ausschuss suchen, bietet die jeweilge Ausschuss-Seite links Aufschlussreiches unter “Dokumente”. Hier ist zu unterscheiden zwischen:
  • Berichte (abgeschlossene Berichte, bei denen der Ausschuss federführend tätig war) – Der Abgeordnete, der oben erwähnt wird, ist der sogenannte Berichterstatter, also der Hauptverantwortliche für dieses Dossier.
  • Stellungnahmen (abgeschlossene Stellungnahmen zu Dossiers, für die ein anderer Ausschuss federführend ist)
  • Änderungsanträge (sowohl zu Berichten als auch zu Stellungnahmen)
  • Entwürfe von Berichten (Stand des Berichts noch bevor Änderungsanträge anderer Abgeordneter im Ausschuss abgestimmt wurden)
  • Entwürfen von Stellungnahmen (Stand der Stellungnahme noch bevor Änderungsanträge anderer Abgeordneter im Ausschuss abgestimmt wurden)
  • Wenn Sie garnicht weiterkommen, benutzen Sie die Allgemeine Suche

Für Fortgeschrittene:

Entscheidungsfindung - Stand der Dinge: wenn Sie sich fragen, in welchem Stadium sich ein Dossier befindet, können Sie dies auf dieser Seite (Legislative Observatory / Procedure Tracking) recherchieren.

• Am einfachsten ist die Suche über “Reference / Commission document”, z.B. COM(2010)296
  European cooperation in vocational education and training to support the Europe 2020 strategy

  (COM = document type, 2010 = year, 296 = number)

• Hier können Sie einsehen, in welcher Phase sich das Verfahren befindet, welcher Ausschuss federführend ist, welcher eine Stellungnahme dazu abgibt und welcher MdEP jeweils dafür verantwortlich ist.