Delegationen haben zum Ziel, internationale Kontakte mit Parlamenten anderer Staaten aufzunehmen, auszubauen und zu fördern (Übersicht der Delegationen im Europäischen Parlament). Dabei geht es auch darum, die grundlegenden Werte der EU (Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit) in Drittländern zu fördern. In folgende Delegationen arbeite ich als Abgeordnete mit:
Kroatien
Schwerpunkte: Seit 2004 gehört Kroatien zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Während des laufenden Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses war es immer wieder zu Verzögerungen und zwischen Dezember 2008 und Dezember 2009 gar zu einer Blockade des Prozesses gekommen. Vor allem ein seit 19 Jahren andauernder Grenzstreit zwischen Kroatien und Slowenien um einen Landstreifen und ein Seegebiet an der Adria war immer wieder zum Stein des Anstoßes geworden. Inzwischen haben sich beide Länder darauf geeinigt, den Streit durch ein unabhängiges Schiedsgerichtsverfahren beilegen zu lassen. Bevor Kroatien allerdings beitreten konnte, musste das Land noch einige Anstrengungen vornehmen, v.a. was die Korruption, das organisierte Verbrechen, die Rechte von zurückkehrenden Flüchtlingen, die öffentliche Verwaltung und das Justizwesen anging. Inzwischen wurden diese Fortschritte einhellig von den 27 Mitgliedstaaten, dem Rat und dem Europäischen Parlament begrüßt. Der Ratifizierungsprozess wurde offiziell im Dezember 2011 in Gang gesetzt. Mit einem Beitritt wird bis Mitte 2013 gerechnet. Detaillierte Informationen finden Sie in meinen Newslettern (siehe Archiv). (Kroatiendelegation auf den Seiten des Europäischen Parlaments)
Arabische Halbinsel
Schwerpunkte: Schon seit 1979 bestehen Beziehungen zu den Parlamenten der zur Halbinsel gehörenden Länder Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emirate und dem Jemen sowie dem sogenannten Golfkooperationsrat (GCC). Dabei sind vor allem der Demokratisierungsprozess in der Region, die Einhaltung von Menschenrechten sowie die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem GCC von besonderer Bedeutung. (Delegation der Arabischen Halbinsel auf den Seiten des Europäischen Parlaments)
Südasien
Schwerpunkte: Nicht immer bestehen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zwischen der EU und der von dieser Delegation umfassten Länder Bangladesh, Bhutan, Sri Lanka, den Malediven, Nepal und Pakistan. Oftmals handelt es sich um regelmäßige Dialoge, in denen das Europäische Parlament vor allem die Themen Demokratie und Menschenrechte zur Sprache bringt. Aber auch Handelsabkommen werden besprochen. (Delegation Südasien auf den Seiten des Europäischen Parlaments)




